"NRW ist auf einem guten Weg"

Bianca Winkelmann MdL sprach beim traditionellen Grünkohlessen der Nordkreis-CDU

Das Grünkohlessen der CDU-Verbände aus Stemwede, Espelkamp und Rahden ist inzwischen gute Tradition. Bei der diesjährigen Auflage in Isenstedt hat Bianca Winkelmann MdL über die Arbeit der NRW-Koalition gesprochen.

In einem Jahr kann viel geschehen. Das wissen auch die Christdemokraten aus Espelkamp, Rahden und Stemwede. Als sie sich im vergangen Jahr zu ihrem traditionellen, gemeinsamen Grünkohlessen getroffen haben, ging der Blick vor allem in Richtung der anstehenden Wahlen in Land und Bund. Nun ist die damals amtierende rot-grüne Landesregierung inzwischen abgelöst und die CDU stellt mit Bianca Winkelmann die direkt gewählte Abgeordnete. Als Hauptrednerin schaute sie im Isenstedter Dorfkrug Kaiser beim diesjährigen Grünkohlessen auf die bisherige Arbeit der NRW-Koalition zurück.

"Wir haben inzwischen unseren ersten eigenen Haushalt vorgelegt und unser Finanzminister Lutz Lienenkämper hat da wirklich einen guten Start hingelegt. Zum ersten Mal seit 1973 kommt unser Land ohne neue Schulden aus und trotzdem hat die NRW-Koalition wichtige Themen bedacht." Als Beispiel nannte sie die Entlastung der Kommunen sowie Mehrausgaben bei der Inneren Sicherheit.

Als wichtige Maßnahme für den ländlichen Raum nannte Winkelmann auch die Abschaffung der unter Rot-Grün eingeführten Hygiene-Ampel. "Verbraucherschutz hat für die NRW-Koalition höchste Priorität", sagt die agrarpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. "Aber dieses bürokratische Monster war gerade für familiengeführte Bäckereien und Fleischereien eine unglaubliche Belastung. Die Erleichterung ist groß." Die Maßnahme war ein Teil des ersten Entfesselungspaketes. Im zweiten Entfesselungspaket folgen dann unter anderem Korrekturen am Landesentwicklungsplan.

Doch das vergangene Jahr sei nicht nur erfreulich verlaufen. Dass die CDU mit ihrem Kandidaten Dr. Oliver Vogt bei den Erstimmen knapp gescheitert sei, bezeichnete Winkelmann als "echten Wermutstropfen" und schlug den Bogen zum Berliner Politikbetrieb. "Die SPD sollte sich ihrer Verantwortung bewusst werden. Parteien sind in erster Linie da, um Regierungsverantwortung zu übernehmen. Immerhin hat ein Fünftel der Bürger die SPD gewählt, damit sie dieses Land gestalten." Ähnlich äußerte sich auch der Espelkamper Stadtverbandsvorsitzende Detlef Beckschewe als Gastgeber: "Bitte rauft euch endlich zusammen. Ganz Europa wartet auf uns." In Richtung der Sozialdemokraten sagte er: "Wenn ihr nicht regieren wollt, dann sagt uns das. Dann machen wir eine Minderheitsregierung."

Zufriedener zeigten er, Bianca Winkelmann und der Stemweder Gemeindeverbandsvorsitzende Andreas Weingärtner sich wiederum angesichts der starken Beteiligung. Rund 100 Christdemokraten waren der Einladung zum gemeinsamen Grünkohlessen der Nordkreis-CDU gefolgt und so sprach Bianca Winkelmann von einer "festen Institution". Erfreulich war aus Sicht von Detlef Beckschewe, dass interessierte Gäste an dem Abend direkt ihre Unterschriften unter Mitgliedsanträge setzten. Beckschewe: "Das sind Menschen, die unser Land aktiv mitgestalten wollen und nicht einfach nur 'Nein' sagen."

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